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Über den rasenden Stillstand der Republik Drucken
Von Harald Welzer 6.Dezember 2009

Man sagt es ungern so kurz vor Weihnachten, aber so viel Probleme mit der Zukunft wie heute gab es in Europa und speziell in Deutschland schon lange nicht mehr.

Das berührt nicht nur die Finanz und Wirtschaftskrise, die nun voll auf den Arbeitsmarkt durchschlägt – weil die Kurzarbeit ausläuft und viele Unternehmen zudem die Krise als Gelegenheit nutzen werden, ihre Belegschaften unauffällig zu reduzieren. Da ist auch der finanziell längst manövrierunfähig gewordene Staat, dem es schon so schlecht geht, dass die Kanzlerin illusionäre Wetten auf ein konjunkturelles Wachstum abschließt, das es gar nicht geben kann. Allein die Kompensation der bizarren 24 Milliarden Euro an Nachwahlgeschenken würde ein jährliches Wachstum von sieben Prozent erfordern, von den gigantischen Schuldenbergen, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten und noch einmal mehr im vergangenen Jahr aufgehäuft wurden, ganz zu schweigen. Entwickelte Volkswirtschaften wie die der Bundesrepublik sind viel zu groß, um Wachstumsraten von mehr als ein bis zwei Prozent zu ermöglichen, aber das ist gar nicht schlimm, weil Wachstum im Gegensatz zu den Glaubensbekenntnissen der Politiker und Wirtschaftswissenschaftler ohnehin nichts löst: Massenarbeitslosigkeit zum Beispiel gibt es in Deutschland seit drei Jahrzehnten bei kontinuierlichem Wachstum, und im globalen Maßstab steigt die Armut, obwohl die Wirtschaft exorbitant zulegt. Was also vor allem wächst, sind auf der einen Seite die privaten Gewinne und auf der anderen Seite die öffentlichen Kosten – und mit ihnen alle Probleme, die auf seiten von Umwelt und Klima zu verbuchen sind.

Wo bleibt dabei das entschlossene Herangehen der Politik an die überbordenden Zukunftsprobleme, wo das sachbezogene Abarbeiten der anstehenden Aufgaben? Davon ist nichts zu sehen, stattdessen ein geradezu manisches Festhalten an einem status quo, der schon lange erodiert ist. Und an Strategien, die in eine Welt im 21. Jahrhundert nicht mehr so recht passen wollen: die Stützung gestriger Industrien, den Ausbau des Staßennetzes, das unablässige Schuldenmachen. Zukunft sieht anders aus. Was sich hier zeigt, ist so etwas wie eine mentale Schwerkraft, ein Festhalten an den Konzepten und Rezepten, die einstmals Erfolg garantierten. Denn der bedenkenlose Umgang mit Ressourcen, die Vorstellung von immerwährend wachsendem Wohlstand und grenzenloser Erweiterung der Handlungsmöglichkeiten ist ja nichts, was sich beliebig austauschen ließe gegen Ideen von Rückbau oder Kontinuität auf hohem Niveau. Die Welt des fossilen Zeitalters ist nicht nur eine Außenwelt, sondern längst schon zur Innenwelt geworden, hat sich in den Habitus übersetzt, wie der Soziologe Norbert Elias das genannt hat.

Und da trifft man zum Beispiel im Vergleich zwischen dem aufstrebenden China und dem ratlosen Deutschland auf einen bemerkenswerten Unterschied: Während dort Wohlstand, Mobilität, individueller Aufstieg usw. eine Sache der gesellschaftlichen und individuellen Zukunft ist, ist sie hier eine der Vergangenheit. Die Zeiten des wachsenden Reichtums und der sich vergrößernden Macht in der globalen Wirtschaft und Macht liegen längst hinter uns, genauso wie die individuellen Zukünfte, von der Rente bis zur ökologischen Sicherheit, früher besser waren als heute. Mit anderen Worten: während dort die Zukunft besser aussieht als die Gegenwart, fällt der Befund hierzulande gefühlt genau umgekehrt aus. Das bringt sich vielfältig zum Ausdruck. China ist eine enorm zukunftsorientierte Gesellschaft, Deutschland, nicht zuletzt wegen der Schwerkraft von „Drittem Reich“ und Holocaust, eine enorm vergangenheitszentrierte. Dazu kommt, dass Gesellschaften nach Phasen des welthistorischen Abstiegs noch über Generationen hinweg an der einstmaligen Größe und Bedeutung hängen. So wiesen die Niederlande noch Jahrhunderte nach ihrem Abstieg von einer der wichtigsten Seemächte zu einem friedfertigen, aber weltgesellschaftlich unbedeutenden Kleinstaat noch ein Selbstbild auf, dass in vielen Aspekten an das goldene Zeitalter ihrer Geschichte gebunden war; in der Nachkriegszeit lässt sich dasselbe Phänomen wohl am deutlichsten am Beispiel Englands studieren, dessen Empire längst dahin und dessen Bedeutung auf die eines fallweisen Juniorpartners von Amerika abgesunken ist, dass sich aber auf der Ebene seines Selbstbildes und seines Selbstwerts immer noch als machtvoll und einflussreich imaginiert.

Und Deutschland? Deutschland blickt, was imperiale Größenphantasien angeht, auf eine Geschichte spektakulären Scheiterns zurück; seine eigentliche Erfolgsgeschichte zentriert sich um die Integration in den Westen und damit um seine überraschend tiefgreifende Demokratisierung und Liberalisierung in der Nachkriegszeit und seinen mit beiden Faktoren zusammenhängenden wirtschaftlichen Erfolg. Der Habitus der Deutschen zentriert sich entsprechend um Werte wie Aufstieg, Wohlstand, Wachstum, und seine letzte große Bestätigung schienen diese Werte vor zwanzig Jahren zu finden, nach dem Mauerfall, der eben nicht nur die politische Einheit, sondern vor allem gigantische Absatzmärkte und erweiterte Wirtschaftsräume eröffnete. Die 1990er Jahre, das waren die letzten, in denen das Selbstbild der Deutschen mit der Wirklichkeit annähernd übereinstimmte. Zuvor hatten die Massenarbeitslosigkeit, die wachsende Staatsverschuldung und die Erosionskrise des verschlafenen Strukturwandels aber schon den kurzen Traum von der immerwährenden Prosperität brüchig werden lassen.

Die Republik befindet sich nun im rasenden Stillstand zwischen ungelösten Gegenwarts- und Zukunftsproblemen in den Bereichen Energie, Umwelt, Klima und Staatsverschuldung und illusionären Lösungsstrategien, die mehr mit der Vergangenheit als mit Gegenwart und Zukunft zu tun haben. Und die Politik ignoriert souverän, was der Fall ist. Dass man also in Afghanistan in einem Krieg steckt, ohne eine Exit-Strategie zu haben, dass der Klimawandel die Überlebensbedingungen derjenigen, die heute Kinder und Jugendliche sind, massiv verändern wird, dass die Staatsverschuldung deren Möglichkeit, ihre Welt zu gestalten, radikal einschränkt, dass die Alten auf Kosten der Zukunft der Jungen leben, dass alle Institutionen der Versorgung überfordert sind und der Finanzmarkt nach wie vor außer Kontrolle, dass man, kurz, in jeder Hinsicht über die Verhältnisse seiner Bewältigungsmöglichkeiten lebt. Als Problemlösung anzubieten hat man nur das, was die Probleme erzeugt hat: Wachstum.

Mit diesem Begriff beginnt denn auch die Überschrift über dem Koalitionsvertrag und damit wird plötzlich zum Zweck, was bislang nur ein Mittel war, um andere Ziele wie Bildung, Wohlstand, Egalität usw. zu erreichen. Aber dahinter verbirgt sich mehr als ein Missverständnis, zeigt doch gerade die Verkehrung von Mittel und Zweck an, dass eine Politik der Illusionen an die Stelle von Politik getreten ist.

Erstaunlicherweise aber ruft die Politik der Illusionen keinerlei Protest hervor. Der Sachverständigenrat attestiert der neuen Regierung bloß Tagträumerei, als sei deren Illusionismus eine private Verschrobenheit. Ansonsten träumen alle mit. Denn darum geht es ja: sich zurückzuträumen in die neunziger Jahre, die Republik zu inszenieren als eine, in der die Rezepte der Nachkriegszeit noch funktionieren wie damals, als es immer aufwärts ging. So stehen die Leute mit ihren auf Abwrackprämie gekauften Autos im Stau vor den auf Pump finanzierten Baustellen und spielen sich gegenseitig das Wirtschaftswunder vor, und das ist keineswegs das einzige Beispiel illusionärer gesellschaftlicher Praxis. Kein Landtagsabgeordneter, kein Kommunalpolitiker, der nicht zugeben würde, dass er pausenlos Geld ausgibt, das gar nicht existiert; kein öffentlicher Haushälter, der nicht wüsste, dass er in Wirklichkeit gar keinen Haushalt mehr hat.

Das alles dient der Simulation eines status quo, der in Wahrheit schon lange erodiert ist, dessen Aufrechterhaltung aber soviel Energien erfordert, dass für die Bewältigung der Gegenwarts- und Zukunftsprobleme keine mehr übrig sind. Dass der Wahlkampf so spektakulär inhaltsfrei war, hatte ja seinen Grund darin, dass alle Parteien, von den Grünen bis zu FDP, in ihren Programmatiken und Instrumenten an der Welt geformt sind, in der sie entstanden sind, und das ist die Welt der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, die Welt des ökonomischen und technologischen Siegeszugs des Westens, der gewonnenen Systemkonkurrenz, des immerwährenden Mehr vom Gleichen. In einer multipolaren Welt, in der sich die Umwelt-, Kriegs- und Klimasystemrisiken längst in Gefahren verwandelt haben, taugen diese Programme nichts mehr.

Allerdings: alle machen nicht mit bei der Inszenierung des fiktiven status quo. Nur verläuft die Grenze zwischen den Illusionisten und Realisten nicht nach der Zugehörigkeit zu politischen Lagern, Schichten oder auch nur zu Subkulturen. Die Grenzlinie, die heute die Gesellschaft durchzieht, ist allein durch das Lebensalter bestimmt: sie verläuft zwischen denjenigen, die auf ein schönes Leben zurück- und einen gepflegten Lebensabend vorausblicken können und reicht etwa bis zu den Mittdreißigern, wenigstens dann, wenn sie glauben, es einigermaßen geschafft zu haben.

Darunter wird es enger, und das gilt nicht nur für die Rente, sondern auch für die Gestaltbarkeit der eigenen Zukunft, die nicht nur durch die exorbitante Staatsverschuldung eingeschränkt ist, sondern vor allem durch alle Kredite, die die Vorgängergeneration bei Klima, Artenvielfalt, Umwelt schlechthin aufgenommen hat. Die Übernutzung der natürlichen Ressourcen beschleunigt sich; der sogenannte Earth-Overshoot-Day, der Tag, an dem die global verfügbaren Ressourcen eines Jahres verbraucht sind, fiel in diesem Jahr auf den 25. September, die Gegenwart übernutzt die Zukunft um den Faktor 1,4. Man mag sich kaum vorstellen, wie die Welt aussieht, wenn das Wirtschaftssystem, das diesen Raubbau betreibt, vollends universal geworden ist. Die Abwärtsspirale der Einschränkung von Überlebensbedingungen wird sich dann rasant beschleunigen, und mit ihr wird immer weniger, was nachfolgenden Generationen noch übrig bleibt.

Und wo die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen an ihre räumliche Grenze stößt, verlagert sie sich in die Zeit. Die Gegenwart betreibt Raubbau an der Zukunft, die Alten profitieren von der Politik der Illusionen, die Jungen begleichen die Rechnung dafür. Diese radikale Abkehr vom Generationenvertrag erzeugt einen Konflikt, der langsam, aber sicher aus dem Stadium der Latenz heraustritt. Das zeigen nicht nur die seit etwa zwei Jahren punktuell aufflackernden Proteste gegen das Krisenmanagement, die Atompolitik, den Überwachungsstaat und besonders gegen die Bildungsmisere, es zeigen auch harte Zahlen wie die Wahlbeteiligung und die sinkende Partizipation an der Mehrheitskultur. Die 70 Prozent, die am 27. September ihr Kreuzchen gemacht haben, verteilen sich ja nicht gleichmäßig über die Altersgruppen; die Älteren wählen fast alle (und ohne die Rentner wäre die SPD nicht mal über 20 Prozent gekommen), die jüngeren bald nur noch zur Hälfte. Umgekehrt sind nicht die insgesamt 2 Prozent spektakulär, die die Piratenpartei bekommen hat, sondern die 12 Prozent, die sie bei den männlichen Erstwählern einsammeln konnte. Dasselbe Bild zeigt sich, wenn man sich die Parteimitgliedschaften, die Abonnentenzahlen bei Tageszeitungen, das Publikum bei öffentlichen Vorträgen usw. anschaut: überall Alte,nirgendwo Junge.

Diese Desynchronisierung des politischen Gemeinwesens zeigt in aller Deutlichkeit, wie sehr die Interessen der Generationen auseinander gedriftet sind: die heute 15jährigen etwa sind geschlagen entweder mit einem ungeheuer gestiegenen Leistungsdruck bei gekürzter Schulzeit,wenn sie aufs Gymnasium gehen, oder mit beruflicher Perspektivlosigkeit, wenn sie das nicht tun. Auch die Gymnasiasten wissen, dass sie nach dem Abitur mit Anforderungen konfrontiert werden, die ihre Eltern oder Großeltern nie erfüllen mussten – die Gesellschaft verlangt ihnen immer mehr ab und verspricht ihnen immer weniger dafür. Aber Generationenkonflikte sind die wichtigsten Auslöser radikaler Umbrüche; nachrückende Generationen nehmen die Blockierung ihrer Aufstiegs- und Sinnchancen nicht hin. Und die großen Generationenprojekte des 20. Jahrhunderts, der Nationalsozialismus und das desaströse Großexperiment des Kommunismus, haben gezeigt, dass sie nicht immer, wie 1968, im Rahmen bestehender gesellschaftlicher Verkehrsformen kanalisiert werden.

Aber all das scheint einer politischen Kultur gleichgültig, die neuerdings ihre Kanzlerin als „Mutti“ bezeichnet und sich damit selbst jene Infantilität attestiert, die am besten erklärt, warum das Illusionäre die Politik beherrscht: Nur Kinder glauben an Wunder. Um so größer ist dann die Enttäuschung, wenn sich herausstellt, dass es keine gibt.

Der Beitrag erschien in NDR Kultur Gedanken zur Zeit. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Autors.



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